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发表于 2007-2-23 15:39
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Kolumne
2 }" x* o8 O7 g2 q4 D人在德国 社区Thomas Fricke: Ein deutsches Modell für alleWährend die Deutschen mit ihrer Sozialen Marktwirtschaft hadern, findet die Idee gerade bei Amerikanern und Briten plötzlich unverhofft Anhänger. 9 u( ~% h5 B# d8 n" `* X. M
Niemand darf in die Gefahr kommen, die wirtschaftliche Leiter zu tief herunterzufallen." Das Zitat kommt nicht von einem Sozialausschussmitglied im deutschen Bundestag, aus der PDS oder den Anfängen sozialer deutscher Marktwirtschaft. Es stammt vom Chef der amerikanischen Notenbank Fed. Und der hat das nicht so nebenbei mal fallen lassen, sondern, im Gegenteil, zur Kernthese einer Rede gemacht, die vergangene Woche reichlich Wellen schlug. 8 f0 Y- T$ V$ ]5 b
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Immerhin ist bisher nicht bekannt, dass Ben Bernanke heimlich deutschen Sozialausschüssen nacheifert. Seine Rede steht vielmehr höchst symbolhaft dafür, wie intensiv anderswo derzeit über das Soziale an der (globalisierten) Marktwirtschaft nachgedacht wird - in einer Zeit, in der die Deutschen mit dem eigenen Modell heillos hadern. Dabei gäbe es reichlich Anlass, die gute alte Idee sogar zur Referenz für manch liberales Land und einen neuen globalen Ordnungsrahmen zu machen. Nach deutschem Modell. 0 V" t) s! E8 s" L. V2 A; ?6 ^" [4 Y0 V
Klar würde das keiner so nennen. Der Trend an sich zeichnet sich dennoch schon seit einiger Zeit ab. Das Soziale ist in Mode, gerade bei denen, die lange als die (bessere) Antiwelt herhielten. Die Briten haben 1999 den Mindestlohn eingeführt, der seitdem um rund 50 Prozent gestiegen ist. Die Amerikaner erhöhten die gesetzlich gesicherte Mindestzahlung erst kürzlich, sodass sie bald 40 Prozent höher liegen wird und mit fast 6 Euro gar nicht so unheimlich weit weg von dem, was auch deutschen Gewerkschaften gefiele.
$ q4 y+ U o, y' pIn den USA wie in Großbritannien werden seit ein paar Jahren Leute mit sehr niedrigem Einkommen staatlich subventioniert - über eine negative Einkommensteuer, die in Deutschland übers Diskussionsstadium noch nicht hinauskommt. Als die US-Wirtschaft in Rezessionsschwierigkeiten geriet, ließ der konservative Präsident George W. Bush die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld verlängern - nicht verkürzen wie im Hartz-Land. , r& y' T" C. D* ]8 j; O
Amerikas Sozialausgaben schnellen hochBush machte eine Medicare-Reform, die ältere Amerikaner mit zig Milliarden beim Kaufen von Medikamenten sponsert. Von wegen Nullrunde oder Praxisgebühr. In den USA werden die staatlichen Medicare-Ausgaben 2008 sage und schreibe doppelt so hoch liegen wie 2000. Die Summe aller Transferleistungen des Bundes schnellte seitdem um knapp 50 Prozent nach oben. Ähnliches gilt in Sachen neuer Staatsliebe für die Briten, wo die öffentlichen Ausgaben gemessen an der Wirtschaftsleistung 2007 erstmals seit Thatcher-Gedenken wieder höher sein werden als in Deutschland. + z. A4 i) S4 D* w8 L
Jetzt könnte man dahinter, je nach Präferenz, gute oder böse Kräfte vermuten. Oder schludrige Politiker. Das Phänomen geht spätestens seit ein paar Monaten aber viel tiefer. Wenn jetzt in den USA der Mindestlohn erhöht wird, findet das bei Ökonomen Anhänger. Und wenn Bernanke ganze Reden zur sozialen Gerechtigkeit hält, hat auch das seinen Grund: In Amerika kursiert die Angst vor einer enorm hohen Zahl von Verlierern im wirtschaftlichen Wachstumsprozess. Die Einkommen driften seit Jahren bedrohlich auseinander. Bei den oberen zehn Prozent der US-Arbeitnehmer seien die realen Einkommen seit 1979 um ein Drittel gestiegen, so Bernanke. Bei den untersten waren es nur vier Prozent. Das oberste Prozent der US-Haushalte verdient heute 15 Prozent des Gesamteinkommens; 1979 waren es acht Prozent. 9 ^5 O! u5 J4 V' i4 ?
"Wenn wir die Risiken nicht begrenzen, die der ökonomische Wandel für einige mit sich bringt, könnte die Öffentlichkeit ihre Bereitschaft verlieren, die wirtschaftliche Dynamik zu akzeptieren", warnt Bernanke. Andere werden direkter. "Uns droht ein Absturz, wenn die Leute den Glauben an das Positive der Globalisierung verlieren", sagt US-Ökonom Nouriel Roubini. Die jüngsten Wahlerfolge von Protektionisten gelten als Warnschuss.
8 `4 m2 x8 S, ^# d4 _. oAbsicherung durch "nationale Investitionen in Bildung"Laut Bernanke muss es "eine gewisse Absicherung" gegen die Risiken geben: etwa durch "nationale Investitionen in Bildung", um die Verlierer fit zu machen. Andere zweifeln, ob das schnell genug geht. Laut Roubini brauchen die USA schlicht "ein soziales Netz" - und eine stärkere Besteuerung von Reichen. Eine Forderung, die unter US-Ökonomen derzeit in Mode ist*. In Deutschland wird bei so was eher der Verfassungsschutz aktiv. - ?! n0 U2 s6 y# Y
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All das macht noch keine soziale Marktwirtschaft, zumal man einwenden könnte, dass sich Amerikaner und Briten zwischenzeitlich weit davon entfernt hatten und bei manchem von niedrigem Niveau kommen. Das Spannende ist dennoch, dass de facto das passiert, was die Väter der sozialen Marktwirtschaft im Kopf hatten: gerade weil die Marktkräfte dahin tendieren, große Ungleichheit zu erzeugen, gilt es, diese Ungleichheit sozial abzufangen und damit erst zu gewährleisten, dass die marktwirtschaftlichen Kräfte sich möglichst frei entfalten können. Auf Amerika 2007 übertragen: Wo der Markt zu tiefe Gräben schafft, muss der Staat das via progressiver Besteuerung oder Sozialtransfers auffangen - um denen zu begegnen, die für Abschottung plädieren, sprich fürs Ausschalten der Marktkräfte. 2 ~( b/ u, p' X1 ?4 ]1 y- [! \
Das Phänomen hat globalisierten Charakter. In der EU ist der Anteil der Arbeitseinkommen an der Wirtschaftsleistung seit 1980 von 55 auf weniger als 47 Prozent gefallen. In Korea gab es noch größere Abstürze. Selbst in China nimmt der Eifer zu, über soziale Sicherungssysteme für mehr Stabilität zu sorgen. Auch dort werden Mindestlöhne angehoben und richtige Arbeitsverträge eingeführt.
0 y" `; l" b7 b# O7 K* Y; C/ _csuchen.deTechnologischer Fortschritt öffnet EinkommensschereNach Analyse des Ökonomen von Jagdish Bhagwati hat vor allem technologischer Fortschritt dazu geführt, dass die Einkommen so stark auseinandergehen - zwischen denen, die profitieren, und denen, die wegrationalisiert werden. Was durch den Druck der Globalisierung noch verstärkt wird. Das könnte erklären, warum das Phänomen überall wirkt.
& o9 M) H# d5 _6 DVielleicht ist es an der Zeit, eine Art moderne soziale Marktwirtschaft für Globalisierungszeiten zu entwickeln. Ein Modell, das natürlich nicht dasselbe ist wie vor 50 Jahren von Erhard und seinen Vordenkern entworfen, das aber im Grunde ähnliche Prinzipien verfolgt. $ N+ _+ R7 H; E! W0 e
9 A; a" H( Z. C% ^9 v6 Rcsuchen.deImmerhin fehlen in der Globalisierung nicht nur Mechanismen, um "negative Begleiteffekte der marktwirtschaftlichen Dynamik" (Bernanke) aufzufangen. Es fehlt auf globaler Ebene auch jener ausgefeilte Ordnungsrahmen, der Erhard und Gefolgschaft so wichtig war. Ein Rahmen, der für Unternehmen und Verbraucher verlässlich ist - und nicht dadurch geprägt, dass weltweit nach Gutdünken Wechselkurse manipuliert werden, Ölpreise spekulationsgetrieben Kapriolen schlagen und selbst Finanzexperten zweifeln, ob die Risiken von Hedge-Fonds überschaubar sind. Nach Diagnose des bisherigen IWF-Chefökonomen Raghuram Rajan könnte die Unsicherheit, die damit verbunden ist, sogar erklären, warum trotz idealer Voraussetzungen im derzeitigen Aufschwung weltweit vergleichsweise wenig investiert wird. + k" ]! g$ d4 T( \( v' @: [$ Y9 }
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In solchen Dingen hatten die Deutschen mal Erfahrung zu bieten. Bis in Mode kam, alles gut zu finden, was Amerikaner, Briten und andere machten, die von sozialer Marktwirtschaft wenig hielten. Es ist Zeit, die Rollen wieder zu tauschen. |
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