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Ein Hinweisschild informiert in einem Cafe in der Stuttgarter Innenstadt über das Rauchverbot . ]# @% X' w& o* H; L
2 r$ o/ Q4 @# S5 n 6 }9 g" L9 k% d V/ b5 D- v. uBlauer Dunst adé: Drei Bundesländer erlassen Rauchverbote" u* U7 Y' A1 l% O+ b
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0 T+ h: Y- X: r1 ]# v! H3 w5 bBerlin - Stichtag 1. August: Ab heute tritt in den Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern ein umfassendes Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Ab sofort ist dort das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen verboten.* n3 w0 W6 R, g
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Raucher müssen ab dem heutigen Tag in den drei Bundesländern zum Zigaretten-Konsum vor die Tür gehen. Das aktuelle Rauchverbot gilt unter anderem in Gaststätten, Krankenhäusern, Schulen und Landesbehörden. Falls vorhanden, dürfen Glimmstängel-Süchtige aber in eigens dafür abgetrennten Raucherräumen ihrer Leidenschaft weiter frönen. " ^/ ?6 b+ J9 p- e Q! A% v9 I/ W4 H8 p
Die vielen einzelnen Regelungen in den jeweiligen Bundesländern sind dennoch verwirrend. In Mecklenburg-Vorpommern tritt das Gesetz erst einmal nur für Behörden, Schulen und Krankenhäuser in Kraft. Erst ab 1. Januar 2008 sollen auch die Gaststätten in die Pflicht genommen werden. In Niedersachsen gilt das Verbot in Lokalen und Diskotheken, aber erst in drei Monaten sollen Bußgelder für Zuwiderhandlungen fällig werden. Auch in der Festsetzung der Strafen gibt es keine Einigkeit. 1 p) J& ?! E4 s! D6 h1 j; P / j, X0 W ~7 e. x* @9 YSie reichen von rund 1.000 Euro Bußgeld in Niedersachsen bis hin zu der ausgeschöpften Obergrenze von 4.000 Euro in Schleswig-Holstein. Peinlich für Mecklenburg-Vorpommern ist, dass der Ältestenrat des Landtages bei der Durchsetzung des Gesetzes für die eigenen Abgeordneten zögert. Erst nach der Sommerpause soll endgültig über das Rauchverbot in den eigenen Reihen entschieden werden. . L: g+ u% G$ x( M2 Z* \* |2 G& s6 ]! P: H5 a. M
Unterdessen plant das Land Niedersachsen eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz einzureichen. Ministerpräsident Christian Wulff war mit seinem Ruf nach Sonderregelungen gescheitert. Nach Ansicht von Verbandsgeschäftsführer Rainer Balke, würden die 2000 zwischen Nordsee und Harz angesiedelten kleinen Eckkneipen durch das Rauchverbot in den Ruin getrieben, da sie keine Möglichkeit für die Einrichtung von Raucherzimmern hätten. 0 T/ o/ _! [. d, p, H4 V( m8 p" s) F. U9 z3 _
Lothar Binding, SPD-Bundestagsabgeordneter, hatte sich in den vergangenen Jahren im Bundestag dagegen für umfassende Rauchverbote eingesetzt. Er sieht in den Anstrengungen der einzelnen Bundesländer eine falsche Herangehensweise an das Problem. „Ein Mensch in Stuttgart hat das gleiche Recht auf Gesundheitsschutz, wie einer in Rostock. Gesundheitsschutz ist nicht teilbar“, argumentierte er gegenüber der Tageszeitung „taz“.! v7 k% U( O* p' l1 {$ W1 _1 t% Y# v
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Gesundheit hänge auch nicht vom Alter ab. Mit dieser Klarstellung reagierte Binding auf eine Ausnahmeregelung in Baden-Württemberg. Dort dürfen Schuldirektorien selbst darüber entscheiden, ob sie volljährigen Schülern ab der elften Klasse das Rauchen erlaubten oder nicht. g' H* e' g# Y% L7 U6 Z2 ^
% [" X- D8 n8 U; r1 j; Y9 ?4 YDas Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg ist dennoch mit den neuen Regelungen zufrieden. Martina Pötschke-Langer, Leiterin der Stabsstelle Krebsprävention des Zentrums, sieht die Gesetzte als Fortschritt im Kampf um den Nichtraucherschutz. „Es ist ein hoffnungsvoller Beginn, dass ausgerechnet Länder, die sich beim Thema zunächst schwer getan haben, als Musterländer vorangehen“, meinte sie in einer Erklärung. „90 Prozent der Forderungen“ seien durchgesetzt worden. Als besonders positiv wertete Pötschke-Langer den Wegfall der eigentlich geplanten Unterscheidung zwischen Eckkneipe und Gaststätte. ( I* W6 U5 A2 r% A* x7 f% m% n$ t% g w# s3 t: ^, S
Die Ärztekammer Niedersachsen forderte Raucher auf, die Gelegenheit zu ergreifen und mit dem Rauchen gänzlich aufzuhören. 3 I" u% O6 F/ g0 Y. E- l- E
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