2 m: `* a4 E& s! ]1 W1 k6 d5 I 7 ^6 j I3 [) LDie erste Auslandsreise hat den britischen Regierungschefs Gordon Brown nach Berlin geführt. - ?6 w' I5 k4 f4 e$ Z3 B+ d6 E$ I# x H- [5 t9 ]
* M- U L) l5 t1 sBrown bietet Merkel enge Kooperation auch in der EU an# @+ b) ?8 o: e9 s8 v
0 [* k5 v' X# X/ N8 I2 V
Der neue britische Premierminister Gordon Brown hat auf seiner ersten Auslandsreise Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in Berlin seine Bereitschaft zu einer umfassenden Zusammenarbeit zugesichert.* W; b5 }" B* \8 }* @; |
/ ~( p8 u$ q: F$ u$ E' d1 VAuch in der Europapolitik signalisierte Brown, der vor knapp drei Wochen als Nachfolger von Tony Blair ins Amt gekommen ist und bislang eher als EU-Skeptiker galt, seinen Willen zur Kooperation mit der Bundesregierung. Vor einem Abendessen mit Merkel sagte der britische Regierungschef, seine Regierung sei bereit, sich für eine schnelle Zustimmung im britischen Parlament für die im Juni auf dem EU-Gipfel von Brüssel in Grundzügen ausgehandelte neue EU-Rechtsgrundlage einzusetzen.3 k6 B+ \. Y3 D0 L; A
$ J' H% k* m6 y# k
Voraussetzung sei aber, dass in der demnächst beginnenden Regierungskonferenz unter portugiesischer EU-Präsidentschaft die Abmachungen tatsächlich auch in einen konkreten Vertragstext umgesetzt würden. Dann ist aus Browns Sicht in Großbritannien keine Volksabstimmung über die neue Rechtsgrundlage notwendig. Brown zeigte sich auch grundsätzlich offen für die Einführung des Euro in Großbritannien, legte sich aber nicht auf einen Zeitpunkt fest.1 {2 }5 g5 x+ m- {* l8 G$ m) m/ Y
; v9 ]% g* C, g) o$ X9 w
Die Bundesregierung hatte schon im Vorfeld die Entscheidung Browns gewürdigt, seine erste Auslandsreise nach Berlin zu unternehmen. Merkel sagte, dass sie an die engen Beziehungen anknüpfen wolle, die sie mit Browns Vorgänger Blair gepflegt habe. Nach Aussage des Labor-Chefs sollten Deutschland und Großbritannien auch eng bei der Bekämpfung des Terrorismus zusammenarbeiten. Außerdem signalisierten beide Politiker den Willen zur Kooperation im Klimaschutz und in der Afrikapolitik. Zuvor hatte Merkel den britischen Premier mit militärischen Ehren vor dem Kanzleramt empfangen., K' |' }3 P6 q! {7 c2 P
% q3 o7 R( G: R1 O) E( T, }
In den britischen Medien war mit Aufmerksamkeit registriert worden, dass Brown auf seiner ersten Reise nicht nach Washington geflogen war. In Großbritannien wird seit dem Wechsel an der Regierungsspitze darüber diskutiert, ob Brown die Außenpolitik neu ausrichten und dabei die enge Partnerschaft mit den USA lockern wird. Der britische Außenminister David Miliband hatte am Wochenende erklärt, dass die Vereinigten Staaten auch unter Brown der «wichtigste Bündnispartner» blieben. Nach der Amtsübergabe von Tony Blair zu Brown habe sich «nichts geändert».. q7 K8 z7 b. g, V
' l, i1 B" `& ~' d' t7 CZuvor hatte der neue britische Handelsminister Douglas Alexander jedoch in einer Rede in den USA weniger militärische Macht und neue Bündnisse angemahnt. Zudem hatte der Staatssekretär im Außenministerium und ehemalige Vize-Generalsekretär der UN, Lord Malloch Brown, die Ansicht geäußert, Brown werde nicht wie sein Vorgänger Tony Blair mit US-Präsident George W. Bush «zusammengeschweißt» sein. Brown will im Laufe der Woche auch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy besuchen.
" i* x3 q. c3 B4 }. S