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Entwicklungshilfe (Foto: dpa) 9 [5 V2 F& O9 _) B- V& B
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G-8-GipfelMerkel erhöht EntwicklungshilfeKurz vor dem G8-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Erhöhung der deutschen Entwicklungshilfe für das kommende Jahr um 750 Millionen angekündigt.$ @* ?" l& p* p5 H
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Berlin - Neben er Aufstockung der Mittel plädierte sie für eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik. "Die deutsche Entwicklungshilfe wird 2008 um etwa 750 Millionen Euro aufgestockt", sagte die Kanzlerin der "Bild"-Zeitung. Das wären rund 14 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Nach Angaben von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) ist diese Erhöhung bereits mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) abgestimmt ist, obwohl die Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr noch nicht abgeschlossen sind. 9 d! Y- o* [% r$ B( a' W3 n. y& [: G$ o9 }5 B
In Regierungskreisen hieß es, dass Deutschland mit der Ankündigung ein Signal für den Gipfel senden wolle. Sie stehe aber auch im Zusammenhang mit der Einhaltung internationaler Verpflichtungen. Merkel sagte dazu: "Kein Etat eines anderen Ressorts der Bundesregierung wird prozentual stärker steigen." Für das laufende Jahr sind rund 4,5 Milliarden Euro Entwicklungshilfe vorgesehen. Das entspricht 0,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Außerdem sollen beim bevorstehenden G-8-Gipfel die Programme gegen die Immunschwäche Aids aufgestockt werden. 9 U- x% u, i7 m: D+ b' w ' H# T2 H2 f: l1 }0 g; y2 m; p6 IInsgesamt drei Milliarden eingeplant : V; w+ b- A/ U9 j3 i
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Zu den deutschen Plänen sagte Wieczorek-Zeul der "Süddeutschen Zeitung", der Etat werde auch in den darauf folgenden Jahren - mindestens bis 2011 - um je 750 Millionen erhöht. Insgesamt werde die Aufstockung am Ende drei Milliarden Euro betragen. "Wir sehen dies auch als ein Signal für die anderen Mitglieder der G-8-Runde", sagte die Ministerin. Mit der Etat-Erhöhung will die Bundesregierung ihre Zusagen vom G-8-Gipfel 2005 in Gleneagles erfüllen. Demnach müssen die großen Industrienationen bis 2015 die öffentliche Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des BIP anheben. Bis 2010 sollen es 0,51 Prozent sein. Merkel hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach angekündigt, Deutschland werde seine Verpflichtungen einhalten. 7 C& ^# p" @3 U* [ ?6 H& z: l
: S6 M2 [ B( H& v; iPositives Echo bei Geldof + m! Z! N: m- [7 }: i 8 {0 E" |9 U9 d; `2 oDer irische Sänger und Afrika-Aktivist Bob Geldof (56) begrüßte die Aufstockung der Gelder für die deutsche Entwicklungshilfe und zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland den richtigen Weg für Afrika weitergehen werde. Der Sänger hoffe, dass Deutschland die gesamten 750 Millionen Euro nach Afrika gebe. Die Kanzlerin warnte indes vor einer zu starken Fixierung auf Finanzmittel. "Geld ist nicht alles", sagte sie. "Sie können jede Menge Geld nach Afrika pumpen und das komplett Falsche damit anfangen." Afrika müsse ein "Partner auf gleicher Augenhöhe sein: Mit Rechten, aber auch mit Pflichten. Das Geld muss die Menschen wirklich erreichen und etwas bewirken. Das ist nicht immer der Fall". Merkel plädierte für eine umfassende Diskussion darüber, was Entwicklungshilfe ausmacht. Auch durch die militärische Absicherung freier Wahlen könne Deutschland afrikanische Staaten unterstützen. Die Bundesrepublik habe zum Beispiel für 56 Millionen Euro die Wahlen im Kongo militärisch mit abgesichert und für die Blauhelmtruppen in Liberia 160 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt. Beim Gipfel in Heiligendamm wollen sich die G-8-Staaten USA, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Russland auf mehr Geld verständigen für den Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. In einem Entwurf für eine G-8-Erklärung werden jedoch keine konkreten Angaben gemacht. Der Grünen-Politiker Thilo Hoppe nannte Merkels Ankündigung einen "Schritt in die richtige Richtung". Es muss aber "auch endlich der Weg freigemacht werden für innovative Finanzierungsinstrumente", forderte der Vorsitzender des Bundestags-Entwicklungsausschusses. "Wir fordern die Einführung von Flugticketabgabe, Kerosin- und Devisenumsatzsteuer, damit auch langfristig genügend Gelder zur Überwindung von extremer Armut, Hunger und Aids sowie für den Klimaschutz bereitgestellt werden können."
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