. m8 c, u# {( a* ~( F' T+ UUS-Raketenschild . b. t2 A' I6 T" nSchröder warnt vor neuem Kalten Krieg r2 R9 {& {: V9 |& n- GDie USA stoßen mit ihren Raketenabwehrplänen auf europäischem Boden in Deutschland parteiübergreifend auf Unverständnis. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) sprach am Sonntag in Dresden von einem „politisch gefährlichen“ Vorgang.2 Q1 A$ z6 ~0 d l/ O" d
& J( h& L$ v; e- D0 o WSie seien der Versuch, „eine unsinnige Einkreisungspolitik gegenüber Russland zu etablieren, die alles andere als im Interesse Europas liegt“, sagte Schröder. Er warnte vor einem globalen Wettrüsten und appellierte an die Bundesregierung, ihre Beziehungen zu nutzen, damit die USA auf das Projekt verzichten.( I& W4 i2 d' s
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Russland protestiert gegen US-Pläne/ i. @9 {% l% o$ [
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Die USA wollen Teile ihres milliardenschweren, weltweiten Raketenabwehrprogramms in Polen und der Tschechischen Republik errichten. Damit sollen Angriffe aus Ländern abgewehrt werden, die die Regierung in Washington generell als Schurkenstaaten bezeichnet.$ g5 J/ o* _- _6 u
Die USA wollen derzeit in Deutschland für dieses Projekt werben.: X- H* @4 d. Y$ Z+ @
- b6 z% f6 R; jMoskau hat gegen die Pläne der USA scharf protestiert und Gegenmaßnahmen für den Fall von deren Verwirklichung angedroht. Russland sieht durch die geplante Stationierung von Teilen des Systems in früheren Ostblock-Staaten das Rüstungsgleichgewicht zwischen den Atom-Großmächten gefährdet. Dies nährt international Befürchtungen, zwischen den Supermächten könnte ein neues Wettrüsten in Gang gesetzt werden. 3 w9 F2 L/ P: t4 L t* k! J( a- Z9 m$ l9 j
“Kein Eindämmungskrieg gegen Moskau“ # t* F& `/ z+ ~$ Y+ o- n! u) h# v& N- q* [5 @ g& P
Nach Schröders Ansicht sind die Interessen Europas und der USA im Blick auf Russland völlig unterschiedlich. Die Strategie Washingtons sei von der eigenen machtpolitischen und militärischen Weltrolle geprägt. „Die Ost-Erweiterung der Nato bis an die Grenzen Russlands ist eine Konsequenz dieser Vorstellung.“ Europa müsse daher alles unterlassen, was als „Eindämmungspolitik“ gegenüber Moskau verstanden werden könne. Dazu gehörten auch Pläne zur Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato. Schröder fügte hinzu, es bestehe „die große Gefahr eines globalen Wettrüstens“. Er forderte die Bundesregierung auf, ihren Einfluss zu nutzen, damit die USA auf das Projekt verzichten und beklagte einen „Mangel an Kommunikation auf internationaler Ebene“. . T' p- {- x9 c! _3 Q# U4 e" {1 }( h/ q7 o( j# b
Westerwelle fordert Stellungnahme der Regierung # O8 m" x1 ~! w! `+ T, P ) \. s" W% v: S1 |8 I2 e9 \& VNeben Schröder kritisierte auch FDP-Chef Guido Westerwelle die Pläne der US-Regierung. Westerwelle forderte Klarheit darüber, was die Bundesregierung während ihres EU-Ratsvorsitzes tun werde, „um die drohende Rüstungsspirale durch eine starke gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu verhindern“. Westerwelle schrieb in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“: „Eine Raketenstationierung in Mittel- und Osteuropa ist nicht die Privatangelegenheit von Prag, Warschau und Washington. Es ist eine Angelegenheit ganz Europas – auch der Nato, aber eben entscheidend Europas.“ Die russischen Bedenken sollten sehr ernst genommen werden.0 T* G0 K0 T9 @* m
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Gysi kritisiert „amerikanische Märchen“4 R: w) K7 ?6 y7 H1 u
3 d4 ]2 A4 v+ N1 }Auch Links-Fraktionschef Gysi warnte vor der Stationierung von US-Raketen in Europa. „Das wäre der Anfang eines neuen Wettrüstens und eines neuen Kalten Krieges, der verheerend und völlig überflüssig ist.“ Russland habe allen Grund, sich durch den Raketenschild an seinen Grenzen von den USA und der Nato „eingekreist und bedroht zu fühlen“, sagt er der Zeitschrift „Super Illu“. Behauptungen der Amerikaner, wonach die Raketenstellungen in Polen und Tschechien gegen eine Bedrohung aus Nordkorea oder Iran gerichtet sind, hält Gysi für unglaubwürdig: „An dieses Märchen glaubt die russische Führung nicht.“ fe/dpa/ddp0 D1 [" {3 T! N4 i9 M E8 F9 U
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Ex-Kanzler Schröder (offizielles Porträt von Jörg Immendorf): Warnung vor "Einkreisungspolitik" gegenüber Russland
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